Bericht aus der Stadtratssitzung vom 24.10.2017

25. Oktober 2017

Bei der Stadtratssitzung am Dienstagabend wurde lange und intensiv über das Bahnhofsumfeld und den barrierefreien Zugang zum Mittelbahnsteig diskutiert. Schon am Nachmittag fand ein Treffen mit Vertretern der Bahn, der Stadtverwaltung, den Fraktionsvorsitzenden und anderen Projektbeteiligten statt.

Hier zeigte es sich mal wieder, dass es sich um ein sehr komplexes Thema handelt bei dem viel Fachwissen benötigt wird, um eine vernünftige Entscheidung im Sinne der Stadt und seiner Bürger zu treffen. Einerseits will man einen barrierefreien Bahnhof, der nach dem Umbau der Gleisanlagen zu einer Verkehrsdrehscheibe in der Region werden kann, da er die Knotenpunkte Ulm, Weißenhorn und Kempten besser und schneller verbinden soll. Andererseits stehen dem Kosten in Millionenhöhe entgegen, um eine barrierefreie Anbindung an den Mittelbahnsteig in Senden zu verwirklichen. Egal ob man das unter- oder oberirdisch verwirklicht. Die Kostenexplosion seit Beginn des Projektes im Jahr 2013 von damals 2-3 Millionen Euro, zu 8,5 Millionen (4,5 Millionen davon Eigenanteil) 2015 nach dem städtebaulichen Wettbewerb und nun 2017 auf etwa 14-17 Millionen hat alle Teilnehmer überrascht und das muss finanziell auch noch nicht das Ende der Fahnenstange sein. So lässt sich zumindest auf Kosten der Stadt kein Umbau des Bahnhofs Senden verwirklichen und das vermutlich auf lange Zeit, da die Bahn ohne die Stadt aus dem Projekt barrierefreier Bahnhof komplett aussteigen will. Die Stadt Senden ist unserer Meinung nach nicht in der finanziellen Lage so ein großes und schwieriges Projekt zu stemmen. Ein Ausstieg ist deshalb nicht unwahrscheinlich.

Der Ingenieur Robert Heinhaus, der schon an vielen solcher Projekte mitgewirkt hat, brachte dem Stadtrat gestern in klaren und verständlichen Worten das komplexe Thema näher. Dabei wurde auch klar, dass mit der im Sommer 2017 feststehenden Kostenschätzung von etwa 14 Millionen das Projekt finanziell für die Stadt nicht machbar ist. Ohne einen barrierefreien Mittelbahnsteig gibt es auch keine höhere Taktung der Bahnstrecke, die die Bahn aber anstrebt. Des Weiteren gibt es verbindliche Förderzusagen von der Regierung von Schwaben erst bei Leistungsphase 3 der HOAI sprich der Entwurfsplanung und Kostenberechnung. Momentan befindet sich die Planung noch in Leistungsphase 2 der Vorplanung mit Kostenschätzung. Diese ganzen Erklärungen hätten wir uns nur etwas früher vom Bürgermeister und seiner Verwaltung gewünscht. Hier herrschte für den Großteil der Räte ein großes Durcheinander an Fakten (und in den Akten). Zumindest war man von der Stadtverwaltung nicht in der Lage diese wichtigen Informationen vorher klar und deutlich zu transportieren. Der Tagesordnungspunkt Bahnhofsumfeld wurde gestern zu später Stunde auf die nächste Sitzung des Stadtrates am 7. November 2017 vertagt. Fortsetzung folgt …

Übersicht Zeitplan-Ablauf Bahnhofsumfeld Senden (PDF, 35 kB)

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